Formiert sich in den gegenwärtigen immensen sozialen Umwälzungen eine Weltarbeiterklasse, die der kapitalistischen Produktionsweise den Todesstoß versetzen kann? Bei der Beantwortung dieser Frage spielen die Klassenkämpfe in China eine bedeutende Rolle. China, mit über 1,3 Milliarden Menschen das größte Land der Welt, ist in den letzten Jahren zur drittgrößten Ökonomie aufgestiegen. Durch die Öffnung und Industrialisierung in den achtziger und neunziger Jahren entwickelte es sich zum Fließband der Welt, eingebunden in globale Zirkulations- und Produktionsketten, und tritt heute weltweit als Investor und Kreditgeber auf. Die Industrialisierung hat Millionen WanderarbeiterInnen vom Land in die Städte und Sonderwirtschaftszonen gezogen, wo sie in den Fabriken, auf dem Bau, als Hausangestellte u.a. arbeiten. In der Krise werden nun die sozialen Beziehungen in China erneut umgewälzt.
China in der Krise:
Grund zur Panik?
Krise und Kämpfe
Von Mitte der neunziger Jahre bis Anfang diesen Jahrzehnts bestimmten noch die Kämpfe der alten städtischen Arbeiterklasse die Klassenkonflikte in China. Während der immensen Industrialisierung im Sonnengürtel Chinas wurden in den Rostgürteln der alten Staatsindustrien riesige Mengen Kapital vernichtet. Die Belegschaften kämpften gegen die Zerschlagung der sozialistischen Industriekombinate und für den Erhalt ihres Lohn- und Sozialleistungsniveaus. Letztlich konnten sie den Prozess aber nur verzögern: Durch Massenentlassungen und Umstrukturierungen fanden sich insgesamt etwa fünfzig Millionen von ihnen auf der Straße wieder. Ein Teil von ihnen gehört heute zum prekären städtischen Armutsproletariat.1
Der Boom und die Proletarisierung großer Teile der jungen LandbewohnerInnen ab Anfang der neunziger Jahre führte zur Herausbildung einer neuen Arbeiterklasse der jungen WanderarbeiterInnen. Ihre Zahl nahm seit Anfang der 90er Jahre stetig zu und liegt heute bei geschätzten 150 bis 200 Millionen. Etwa zehn Jahre nach Beginn des Industrialisierungsschubs in den Sonderwirtschafts- und Exportzonen nahmen ab 2003 die Kämpfe der WanderarbeiterInnen zu. Gegen die horrenden Ausbeutungsbedingungen, für Verbesserungen und Lohnerhöhungen und für die Teilhabe an den Früchten des Booms organisierten sie Petitionen, Kundgebungen, Streiks, Bummelstreiks, Demonstrationen und Riots.
Überlappende Prozesse
Die Konsequenzen der globalen Krise (Einbruch bei den Exporten und der Industrieproduktion) werden verschärft durch das Platzen der chinesischen Immobilienblase im Herbst; sie überlagern sich mit Entwicklungen, die schon früher anfingen. Die stetigen Lohnzuwächse in der Industrie, aber auch die hohe Nachfrage nach Energie, Rohstoffen und Lebensmitteln und die (langsame) Aufwertung des Yuan gegenüber dem Dollar zogen ab 2006 erhebliche Preiserhöhungen nach sich. Die Unzufriedenheit mit den Löhnen führte von 2005 bis Mitte 2008 zu einer weiteren Zunahme der Kämpfe. Die Regierung sah sich gezwungen, die Mindestlöhne regelmäßig zu erhöhen. Als Reaktion darauf wurden seit 2007 vermehrt Betriebe geschlossen oder verlagert, zum Beispiel Teile der Textil- und anderer Konsumgüterindustrien ins chinesische Hinterland oder nach Vietnam (wo es seit dem auch vermehrt zu Arbeiterkämpfen kommt).
Die chinesische Zentralregierung versucht seit Jahren, die sozialen Konflikte zu entschärfen durch direktes staatliches Eingreifen bei Streiks, durch Beschwerde- und Schlichtungsverfahren, durch flexibles Anwenden der Arbeitsgesetze und die Öffnung der Staatsgewerkschaften für WanderarbeiterInnen. Mit mäßigem Erfolg – zu prekär ist die Lage der ArbeiterInnen, zu groß sind die Erwartungen, und viele ArbeiterInnen lassen sich nicht weiter billig abspeisen.
Die Haltung der Kapitalisten, die die Arbeitsgesetze systematisch unterlaufen, gefährdete in zunehmendem Maße die Legitimation des KP-Regimes. Das neue Arbeitsvertragsgesetz vom Januar 2008 ergänzte das Arbeitsgesetz von 1995 mit Sanktionsmechanismen. Beim Inkrafttreten warfen in- und ausländische Unternehmen ArbeiterInnen hinaus, andere kündigten die Schließung und Verlagerung ihrer Unternehmen an. ArbeiterInnen verlangten Arbeitsverträge und Lohnerhöhungen. AktivistInnen aus dem Perlfluss-Delta berichteten von einer Zunahme der Konflikte Anfang 2008 im Zusammenhang mit dem neuen Gesetz.
Die aktuelle Krise
Nicht nur Chinas herrschende Klasse träumte zunächst von der Abkopplung Chinas von der krisenhaften Entwicklung, auch im Westen machten sich manche Hoffnungen auf China (und Brasilien, Russland, Indien). Die hohe Exportquote der chinesischen Industrie – vor allem in die EU und die USA, nach Japan und in die Tigerstaaten – machte Chinas Wirtschaft extrem krisenanfällig.2 Im Herbst 2008 platzte der Traum: Einbruch des Wirtschaftswachstums allgemein und insbesondere der Industrieproduktion, Rückgang der Exporte, Rückgang der Investitionen, Rückgang des Energieverbrauchs, Rückgang der Staatseinnahmen usw. Das alles nach 15 Jahren Boom mit Wachstumsraten von durchschnittlich zehn Prozent.
Die Haltung innerhalb der KPCh zur Krise ist nicht einheitlich. Es gibt einen Konflikt zwischen denen, die die Krise nutzen wollen, um die Wirtschaft zu modernisieren und dabei auch soziale Verwerfungen riskieren würden (Regierungen der reichen Ostprovinzen wie Guangdong und Shanghai), und denen, die das Modell China (Exportfabriken für billige Konsumgüter) erhalten wollen, auch um die soziale Lage ruhig zu halten (Zentralregierung).
Die Unternehmer versuchen, die Krise zu benutzen. Sie drücken die Löhne, ziehen Schließungen und Verlagerungen durch, greifen staatliche Unterstützungszahlungen ab und setzen eine Duldung ungesetzlicher Arbeitsbedingungen durch.3 Die Regierung hat für 2009 eine erneute Anhebung des Mindestlohns durch die Regionalregierungen verboten, um weitere Lohnerhöhungen zu verhindern.
Schon im November 2008 berichteten AktivistInnen und WanderarbeiterInnen im Perlfluss-Delta von Unterbeschäftigung und Entlassungen vor allem in der Textil- und Spielzeugbranche.4 Befristet Beschäftigte wurden entlassen, Kernbelegschaften erstmal gehalten, allerdings oft ohne Überstunden und mit unregelmäßigen Arbeitszeiten. Einige wurden auch aufgefordert, bis auf weiteres unbezahlten Urlaub zu nehmen. Die Konfliktpunkte hatten sich im Vergleich zu den Auseinandersetzungen vorher geändert: Gekämpft wurde nicht mehr für Lohnerhöhungen, bessere Bedingungen in den Wohnheimen, Einhaltung des Arbeitsgesetzes, besseres Kantinenessen usw., sondern in stärkerem Maße als vorher um die Zahlung ausstehender Löhne und gesetzlich vorgeschriebener Abfindungen bei Betriebsstilllegungen oder Entlassungen.5
Mitte Januar meldete das Arbeitsministerium, dass über zehn Millionen WanderarbeiterInnen ihren Job verloren hätten, Anfang Februar hieß es dann, es seien 20 Millionen.
Neue Kämpfe
Während sich im Spätsommer 2008 die Krise offen zu entfalten begann, brachen weitere Kämpfe aus: FabrikarbeiterInnen, TaxifahrerInnen, LehrerInnen. TaxifahrerInnen und LehrerInnen sind interessant, weil die Kämpfe in einer Provinz begannen und ganz offensichtlich weitere Auseinandersetzungen in anderen Teilen des Landes auslösten (copycat-Effekt). In den industriellen Exportzonen im Perlfluss- und im Yangtse-Delta kam es Ende 2008 aufgrund von Entlassungen, Lohnrückständen oder strittigen Abfindungszahlungen zu Kundgebungen und Riots. Auch in der Baubranche gab es Demonstrationen wegen ausstehender Löhne. Die meisten Beobachter berichten von einer Zunahme an Konflikten seit Herbst 2008. Genaue Zahlen dazu gibt es aber nicht.
Angesichts eines drohenden Wirtschaftskollapses und möglicher sozialer Explosionen musste das Regime erneut reagieren. Nach innen tut es weiter so, als hätte es alles im Griff. Es bezeichnet die Krise als vorübergehend, sie soll nur ein halbes Jahr dauern. Die Arbeitslosigkeit und andere Folgen der Krise gefährdeten die »soziale Stabilität«, die Regierung würde aber geeignete Maßnahmen ergreifen – ökonomische wie polizeiliche. Berichte über konkrete Arbeiterkämpfe werden weiterhin zensiert und unterdrückt.6
In ihrer Außenpolitik kann die Regierung mit »drohenden Unruhen arbeitsloser WanderarbeiterInnen« Druck machen. Denn soziale Tumulte in China sind für die Herrschenden überall ein Alptraum. Diese Bedrohung halten sie der US-Regierung und anderen vor, wenn diese eine Aufwertung des Yuan fordern.
Um eine Ausbreitung von Kämpfen zu verhindern, griff der Staat in den letzten Wochen sofort in Auseinandersetzungen um ausstehende Löhne und Abfindungen ein und übernahm die Geldauszahlungen. Viele Städte und Industriezonen haben Sonderfonds eingerichtet, mit denen schlingernde Firmen vor dem Zusammenbruch gerettet, Entlassungen verhindert und Lohnrückstände beglichen werden sollen. Der Staat pumpt zudem mit einem Konjunkturprogramm 4 Billionen Yuan (etwa 450 Milliarden Euro; 15 Prozent des Bruttoinlandsprodukts Chinas) in Infrastrukturprojekte und den Wohnungsbau, um den Zusammenbruch der Bauindustrie zu verhindern, die Zunahme der Arbeitslosigkeit zu begrenzen und einen weiteren Rückgang des Wirtschaftswachstums zu stoppen. Bei einem Wachstum unter acht Prozent können angesichts des Bevölkerungswachstums und der weiter vom Land in die Städte drängenden Menschen nicht genug Arbeitsplätze geschaffen werden, um alle zu beschäftigen. Wachstum unter sechs Prozent gilt als kritisch. Ende Januar 2009 kündigte die Regierung dann an, bis 2011 eine umfassende Krankenversorgung zu gewährleisten und dafür 850 Milliarden Yuan (ca. 100 Milliarden Euro) aufzubringen, um weiteren sozialen Sprengstoff zu vermeiden. Ursprünglich sollte das bis zum Jahr 2020 geschehen.
Aussichten
Das Regime spielt auf Zeit, um den möglichen Crash hinauszuzögern oder gar eine »weiche Landung« hinzukriegen. Damit will es auch verhindern, dass sich die Situation der WanderarbeiterInnen in der Stadt dramatisch zuspitzt. Ein großer Teil der Fabrik- und BauarbeiterInnen lebt in Wohnheimen, die den Unternehmen gehören, und wird über die Firmenkantinen ernährt. Falls es zu Massenentlassungen kommt, verlieren diese ArbeiterInnen nicht nur den Job, sondern auch Unterkunft und Verpflegung. Mitte Februar ist das Neujahrsfest und viele WanderarbeiterInnen sind wie jedes Jahr nach Hause gefahren. Offen ist, was danach passiert. Erst wenn sie bei ihrer Rückkehr in die Stadt keine Arbeit finden, wird ihnen klar werden, dass die Krise ihr Leben drastisch ändern wird.
Es gibt zwei Szenarien:
a) Die zweite Generation der WanderarbeiterInnen will nicht mehr auf dem Land leben. Sie könnten also in der Stadt bleiben und müssten sich, sofern arbeitslos, Alternativen für die Beschaffung von Einkommen, Unterkünften und Lebensmitteln suchen, sich diese aneignen oder erkämpfen. In vielen Großstädten stellen sie 30-80 Prozent der Bevölkerung. Dazu kommen die Millionen von städtischen Armen, die sich mit Kleinhandel und Minijobs über Wasser halten. Wird es gemeinsame Kämpfe geben?
b) Die WanderarbeiterInnen könnten zu ihren Familien aufs Land gehen, wo sie noch das Recht auf eine Parzelle haben. Möglicherweise könnten sie auch eine Zeit lang von Erspartem leben, aber das Ausbleiben der städtischen Löhne wird die Familien mittelfristig in die Krise treiben. Es gibt keine Jobs, keine Perspektive, Armut und Langeweile. Auf dem Land kam es in den letzten Jahren schon zu vielen Aufständen gegen die korrupten Kader, Landvertreibungen und Landverseuchungen. Falls die WanderarbeiterInnen massenweise zurück aufs Land gehen, entsteht eine explosive soziale Mischung.7
Viele Experten rechnen mit einer Rezession in China und einem Wirtschaftswachstum von fünf bis sieben Prozent, also unterhalb der »kritischen« Grenze. Möglicherweise wird es zu einer Fabrikschließungswelle kommen. Ein Drittel aller Exportfabriken sollen in den nächsten drei Jahren dichtmachen. Ein Beobachter schätzt, dass dieses Jahr die Zahl der arbeitslosen WanderarbeiterInnen 50 Millionen erreichen könnte. Dazu kämen einige Millionen arbeitsloser Akademiker, die dieses Jahr ihr Studium beenden und keinen Job finden werden. In dem Zusammenhang verweist er auf eine eine ähnliche Situation vor der Tian'anmen-Bewegung 1989, in der StudentInnen eine zentrale Rolle spielten (und die sich in diesem Jahr zum zwanzigsten Male jährt).8
Fest steht, dass die WanderarbeiterInnen zunächst von der Krise überrascht worden sind und bisher kaum längere Phasen von Rezession und Arbeitslosigkeit erlebt haben. Andererseits haben sie in den letzten Jahren Erfahrungen gesammelt mit Formen alltäglichen Widerstands, Streiks und Selbstorganisation. Es haben sich AktivistInnen herausgebildet, die diese Erfahrungen weitergeben und in neue Kämpfe einbringen. Sie kennen die Komplizenschaft von Kapitalisten und Kadern, die Konfrontation mit Wachschützern und Bereitschaftspolizei. Die WanderarbeiterInnen stellen selbstbewusst Ansprüche. All dies bringen sie ein in die Prozesse von gesellschaftlicher Neuzusammensetzung, die durch die Krise ausgelöst werden.
Entscheidend wird auch sein, wie sich Chinas »Mittelschicht« verhält. Sie, die Stütze der KP-Herrschaft, ist bereits von der Krise betroffen, hat sie doch in den Crashs von Aktien- und Immobilienmarkt viel Geld verloren. Es gab schon Aktionen von unglücklichen Aktienbesitzern und Ladeninhabern. Können aber proletarische, bäuerliche und »Mittelschichts«-Kämpfe zusammenkommen (Argentinien-Szenario)? Wenn die »soziale Instabilität« durch arbeitslose WanderarbeiterInnen als Bedrohungsszenario an die Wand gemalt wird, schürt das auch die Ängste der Intellektuellen und der »Mittelschicht« vor dem »Mob«.9 Will man so einer möglichen Allianz vorbeugen?
Auswirkungen
Eine soziale Zuspitzung in den chinesischen Exportzonen hätte weltweit Auswirkungen, auch in den alten Industrieländern. Chinas billige Konsumgüter waren eine Voraussetzung dafür, dass die Prekarisierung großer Teile der ArbeiterInnen auch in den USA und Europa nicht zu einem deutlichen Rückgang des Lebensniveaus geführt hat. Die Krise, der Zusammenbruch der internationalen Handelswege und die Kämpfe der ArbeiterInnen in China können zu einem Einbruch des Lebensniveaus und einer Zuspitzung der sozialen Lage in den alten Industrieländern führen.
Zentrale Branchen der alten Industrieländer, wie die Automobil-, die Chemie- und die Maschinenbauindustrie, haben zudem stark in China investiert und hängen über die weltweiten Produktionsketten eng mit der Wirtschaft Chinas zusammen. Sollte es dort zu Kämpfen kommen, werden die Auswirkungen in den hiesigen Industriesektoren spürbar sein: weitere Angriffe auf die Bedingungen und Löhne, Massenentlassungen.
Sollte das Produktions- und Konsumtionsgefüge zwischen China und den USA (»Bretton Woods II«)10 – zugleich Rückgrat und Achillesferse des globalisierten Wirtschafts- und Währungsgefüges – aufgrund von Kreditkrise und Konsumrückgang in den USA oder aufgrund von Arbeiterkämpfen in China zugrunde gehen, drohen weltweite Verwerfungen, die weit über das hinausgehen, was wir bisher gesehen haben: Zusammenbruch des Dollars und des Weltwährungssystems, Bankrott der Hegemonialmacht USA, Zusammenbruch des Welthandels, zunehmende kriegerische Auseinandersetzungen.
Was tun?
Wir sollten die Prozesse dort verfolgen, um sie zu verstehen und hier in die Diskussionen sowohl der Klassenlinken als auch neuer Klassenbewegungen einzubringen. Dabei geht es auch darum, bürgerlichen Krisenerklärungen und nationalistischen Tendenzen den Boden abzugraben. Mit Strategien der Angst (vor der Krise) werden wir auf das Gürtel-enger-schnallen vorbereitet. Wir sollen Angst haben vor den Fremden, wie den billigen ChinesInnen, die uns die Jobs wegnehmen. Dagegen müssen wir herausstellen, welche Chancen sozialer Umwälzung in der Krise und den Kämpfen entstehen, was ProletarierInnen aus allen Ecken der Welt voneinander mitkriegen und lernen können. Die Zirkulation der Kämpfe und die Entstehung sozialer Netzwerke kann dann zur Formierung einer Arbeiterklasse auf Weltebene führen. Auch wenn wir noch ein ganzes Stück davon entfernt zu sein scheinen: Nur eine weltweite Klassenbewegung hat die Macht, die kapitalistische Krisendynamik zu brechen und eine neue solidarische Gesellschaftlichkeit zu schaffen.
rr, 8.2.2009
[1] Siehe Wildcat-Beilage »Unruhen in China« auf www.gongchao.org, insbesondere die Artikel zu städtischen ArbeiterInnen und WanderarbeiterInnen.
Zum Kampfzyklus der »alten« Arbeiterklasse siehe auch Wildcat-Zirkular 64/Juli 2002
[2] 40 Prozent des chinesischen Bruttoinlandsprodukts gehen in den Export, der Exportüberschuss entspricht 12 Prozent des BIP (nach zwei Prozent vor ein paar Jahren, siehe: http://cnreviews.com/china_economy/china_financial_crisis_20081125.html)
[3] Siehe dazu auch Staphany Wong: Impacts of the Financial Crisis on Labour Conditions in China, 19.12.2009, auf: www.eu-china.net.
[4] DDie Sunday Times schrieb am 1.2.2009, dass in Linfen, Shanxi, TV-Journalisten entlassen wurden, nachdem sie versucht hatten, über die Besetzung einer Fabrik durch 6000 ArbeiterInnen zu berichten.
[5] Hier überlagern sich Prozesse: Der Spielzeugsektor ist auch von den Umweltskandalen betroffen, der Textilsektor durch die Verlagerung nach Vietnam.
[6] Quelle sind Gespräche mit ArbeiterInnen vor Ort.
[7] Entscheidend wird auch sein, ob die im Oktober 2008 angekündigte Landreform zu einem Konzentrationsprozess in der Landwirtschaft führen und die Zahl landloser LandbewohnerInnen zunehmen wird. Die ständigen »Umweltkatastrophen« (Dürren, Schneestürme, Wüstenausdehnung) verschärfen zudem die Krise auf dem Land.
[8] Victor Shih auf rgemonitor.com, 09.01.2009. Zu 1989 siehe Wildcat 58, Februar/März 1992: »Rückkehr nach China«: http://www.wildcat-www.de/wildcat/58/w58china.htm
[9] In gewisser Weise eine Fortsetzung der rassistischen Propaganda der neunziger Jahre, als die WanderarbeiterInnen als naive HinterwäldlerInnen dargestellt wurden, die verantwortlichen seien für Kriminalität, Krankheiten und moralischen Verfall in den Städten.
[10] Siehe Wildcat 68 Januar 2004: China und die USA in der Weltwirtschaf
Proteste bei Osram-Tochter in China
Foshan, Guangdong: Im November 2008 stellten die ArbeiterInnen der Osram-Tochter Felco fest, dass der Lohn deutlich niedriger war als vorher. ArbeiterInnen mit einem Monatslohn von 1800 Yuan bekamen nach der Kürzung 500 bis 600 Yuan weniger. Sie arbeiten aber weiterhin zwölf Stunden täglich, sieben Tage die Woche. Wütend blockierten sie ein Fabriktor. Da sie mit ihren Protesten auf taube Ohren stießen, verstellten 40 ArbeiterInnen am 25.12. erneut ein Fabriktor. Einige wurden verhaftet und geschlagen. Am 26. blockierten dann Hunderte fünf Stunden lang die Hauptverkehrsstraße. Die Polizei ging mit Tränengas und Schlagstöcken gegen sie vor. Einige ArbeiterInnen wurden verletzt, 30 wegen »Verkehrsbehinderung« verhaftet. Eine ArbeiterIn erlitt so schwere Knieverletzungen, dass sie nie wieder normal laufen kann. Eine Woche später nahm die Polizei weitere fünf oder sechs ArbeiterInnen als »RädelsführerInnen« fest. Auf der Polizeistation wurden sie geschlagen, drei schwer verletzt. Die Firma weist die Forderungen der ArbeiterInnen zurück. Das Management soll enge Kontakte zur lokalen Regierung haben. Noch bevor die Fabrik am 18.01. wegen des chinesischen Neujahrsfestes schloss, wurden die meisten der Festgenommenen freigelassen. Felco zahlte die Löhne für November und Dezember in der alten Höhe aus. Einige ArbeiterInnen sind aber weiter in Haft und werden wohl vor Gericht gestellt oder in ein Arbeits- und Umerziehungslager geschickt.
aus: Wildcat 83, Frühjahr 2009